Beteiligung an Kosten für Netzausbau

Keine Frage der Netzneutralität

3 Min.
23. Juni 2023
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Die Frist für die Konsultation der EU-Kommission zu einer möglichen Beteiligung großer Online-Unternehmen an den Netzausbau-Kosten ist abgelaufen. Die Diskussion um OTT Fair Share geht dagegen weiter. Die Gegner warnen gerne und immer wieder vor einer möglichen Verletzung der Netzneutralität. Ein aktuelles Gutachten von Professor Thomas Fetzer, der an der Universität Mannheim öffentliches Recht lehrt, kommt zu einem anderen Schluss: Eine Regelung, die große Online-Unternehmen zur Kostenteilung beim Netzausbau verpflichtet, würde nicht gegen die Prinzipien der Netzneutralität verstoßen.

Fetzer ist Experte für Telekommunikationsregulierung und berät regelmäßig die Bundesregierung – insbesondere in Fragen der Netzneutralität. Konkret kommt er zu dem Schluss, dass diese Prinzipien nicht für die Ebene gelten, auf der Online-Plattformen und Telekommunikationsunternehmen über eine Kostenteilung beim Ausbau von Daten-Netzen verhandeln würden. Auf dieser sogenannten Interconnection-Ebene werden verschiedene Netze zusammengeschaltet. Die Regeln der Netzneutralität gelten allerdings nur für die nachgelagerten Zugangsnetze bis zum Endkunden – und würden dort auch weiterhin gültig bleiben. 

Auf der Interconnection-Ebene werden im Übrigen bereits seit Jahren Vereinbarungen zwischen Online-Plattformen und Telekommunikationsunternehmen getroffen. Eine Verletzung der Netzneutralität war bisher kein Thema, was die Ansicht von Professor Fetzer stützt, dass die Regeln der Netzneutralität hier nicht anwendbar sind. Und selbst wenn sie das wären, wären eine zukünftige gesetzliche Regelung zur Kostenteilung mit europäischem Recht vereinbar.

Was ist Netzneutralität?

Netzneutralität ist ein Grundprinzip des Internets, das besagt, dass alle Daten gleich behandelt werden müssen: unabhängig von deren Herkunft, Inhalt, Anwendung, Absender und Empfänger. Anbieter von Internet-Diensten sollen so keine Diskriminierung in Bezug auf Geschwindigkeit, Zugang oder Art der Online-Inhalte vornehmen dürfen. Die Netzneutralität schützt also die Freiheit und Fairness im Internet, indem sie verhindert, dass bestimmte Dienste bevorzugt, andere verlangsamt oder zusätzliche Gebühren für bestimmte Inhalte erhoben werden.

Als führender Kommunikationskonzern setzen wir uns dafür ein, dass alle Nutzer einen fairen und offenen Zugang zu Online-Inhalten haben. Unabhängig von ihrem Inhalt, ihrer Quelle oder Ziel. Deshalb behandeln wir den Datenverkehr unserer Kunden gleich und diskriminierungsfrei.

Was bedeutet OTT Fair Share?

Fair Share oder auch Fair Contribution meint die Aufteilung der Kosten für den Ausbau von Netzen im Mobilfunk wie Festnetz. Unternehmen und Dienste, die besonders zur Auslastung der Netze beitragen, könnten sich an den Kosten des steigenden Datenverkehrs im Internet beteiligen. Dazu zählen die Over-The-Top-Dienstleister (OTT): Großkonzerne mit Internet-Plattformen, aber auch bekannte Streaming- und Cloud-Dienste, die einen finanziellen Beitrag zum Netzausbau leisten können.

Vodafone Deutschland

Vodafone ist einer der führenden Kommunikationskonzerne. Jeder zweite Deutsche ist ein Vodafone-Kunde – ob er surft, telefoniert oder fernsieht; ob er Büro, Bauernhof oder Fabrik mit Vodafone-Technologie vernetzt. Die Vodafone-Netze verbinden Deutschland: Familien und Freunde sowie Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Sie helfen auch dabei, entscheidende Sektoren wie Bildung und Gesundheitswesen gerade in Krisenzeiten am Laufen zu halten.

Die Düsseldorfer liefern Internet, Mobilfunk, Festnetz und Fernsehen aus einer Hand. Als Digitalisierungspartner der deutschen Wirtschaft zählt Vodafone Start-ups, Mittelständler genau wie DAX-Konzerne zu seinen Kunden. Kein anderes Unternehmen in Deutschland vernetzt über sein Mobilfunk-Netz mehr Menschen und Maschinen. Kein anderes deutsches Unternehmen bietet im Festnetz mehr Gigabit-Anschlüsse an als die Düsseldorfer. Und kein anderer Konzern hat mehr Fernseh-Kunden im Land.

Mit mehr als 30 Millionen Mobilfunk-, fast 11 Millionen Breitband-, nahezu 13 Millionen TV-Kunden und zahlreichen digitalen Lösungen erwirtschaftet Vodafone Deutschland mit über 15.000 Mitarbeitenden einen jährlichen Gesamtumsatz von etwa 13 Milliarden Euro.

Vodafone treibt den Infrastruktur-Ausbau in Deutschland voran und erreicht in seinem bundesweiten Kabel-Glasfasernetz über 24 Millionen Haushalte mit Gigabit-Geschwindigkeit. Damit versorgt Vodafone zwei Drittel aller Deutschen mit Gigabit-Anschlüssen. Mit seinem 4G-Netz erreicht Vodafone 99% aller Haushalte in Deutschland. Vodafones Maschinen-Netz (Narrowband IoT) für Industrie und Wirtschaft funkt auf mehr als 97% der deutschen Fläche. Seit Mitte 2019 betreibt Vodafone auch das erste 5G-Netz in Deutschland und erreicht damit über 65 Millionen Menschen. Bis 2025 will Vodafone das besonders reaktionsschnelle 5G+ für 90 Prozent der Bevölkerung ausbauen.

Vodafone Deutschland ist mit einem Anteil von rund 30% am Gesamtumsatz die größte Landesgesellschaft der Vodafone Gruppe, einem der größten Telekommunikationskonzerne der Welt. Vodafone hat weltweit über 300 Millionen Mobilfunk-Kunden und verbindet mehr als 160 Millionen Geräte mit dem Internet der Dinge.

Vodafone vernetzt Menschen und Maschinen weltweit. Und schafft damit eine bessere Zukunft für alle. Denn: Technologie ebnet den Weg für ein digitales Morgen. Dafür arbeitet Vodafone daran, sein Geschäft nachhaltig zu betreiben und die Umwelt zu schützen. Die Ziele: Bis 2025 klimaneutral und bis 2040 emissionsfrei zu werden. Um diese zu erreichen, nutzt Vodafone zu 100% Grünstrom, elektrifiziert seine Fahrzeugflotte, setzt auf eine grüne Lieferkette und stellt sicher, dass seine Netztechnik vollständig wiederverwendet, weiterverkauft oder recycelt wird. Darüber hinaus hilft Vodafone mit smarten IoT-Technologien anderen Unternehmen dabei, ihren C02-Fußabdruck zu minimieren.

Diversität ist in der Unternehmenskultur von Vodafone fest verankert und wird durch zahlreiche Maßnahmen gefördert. Dazu zählen Angebote zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf ebenso wie Netzwerke für Frauen, Väter oder LGBT’s bis hin zu Diversitäts-Schulungen für Führungskräfte. Vodafone respektiert und wertschätzt alle Menschen: unabhängig von ethnischer Herkunft, Behinderung, Alter, sexueller Orientierung, Geschlechtsidentität, Glauben, Kultur oder Religion.

Weitere Informationen: www.vodafone-deutschland.de oder www.vodafone.com.

*Gender-Hinweis

Lediglich aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird häufig nur die grammatisch männliche Form verwendet. Gemeint sind stets Menschen jeglicher geschlechtlicher Identität.

 

Stephan Korehnke_Regulierung

Stephan Korehnke

Bereichsleiter Regulierung