Die Frist für die Konsultation der EU-Kommission zu einer möglichen Beteiligung großer Online-Unternehmen an den Netzausbau-Kosten ist abgelaufen. Die Diskussion um OTT Fair Share geht dagegen weiter. Die Gegner warnen gerne und immer wieder vor einer möglichen Verletzung der Netzneutralität. Ein aktuelles Gutachten von Professor Thomas Fetzer, der an der Universität Mannheim öffentliches Recht lehrt, kommt zu einem anderen Schluss: Eine Regelung, die große Online-Unternehmen zur Kostenteilung beim Netzausbau verpflichtet, würde nicht gegen die Prinzipien der Netzneutralität verstoßen.
Fetzer ist Experte für Telekommunikationsregulierung und berät regelmäßig die Bundesregierung – insbesondere in Fragen der Netzneutralität. Konkret kommt er zu dem Schluss, dass diese Prinzipien nicht für die Ebene gelten, auf der Online-Plattformen und Telekommunikationsunternehmen über eine Kostenteilung beim Ausbau von Daten-Netzen verhandeln würden. Auf dieser sogenannten Interconnection-Ebene werden verschiedene Netze zusammengeschaltet. Die Regeln der Netzneutralität gelten allerdings nur für die nachgelagerten Zugangsnetze bis zum Endkunden – und würden dort auch weiterhin gültig bleiben.
Auf der Interconnection-Ebene werden im Übrigen bereits seit Jahren Vereinbarungen zwischen Online-Plattformen und Telekommunikationsunternehmen getroffen. Eine Verletzung der Netzneutralität war bisher kein Thema, was die Ansicht von Professor Fetzer stützt, dass die Regeln der Netzneutralität hier nicht anwendbar sind. Und selbst wenn sie das wären, wären eine zukünftige gesetzliche Regelung zur Kostenteilung mit europäischem Recht vereinbar.
Netzausbau-Kosten teilen? Keine Frage der Netzneutralität.
Netzneutralität ist ein Grundprinzip des Internets, das besagt, dass alle Daten gleich behandelt werden müssen: unabhängig von deren Herkunft, Inhalt, Anwendung, Absender und Empfänger. Anbieter von Internet-Diensten sollen so keine Diskriminierung in Bezug auf Geschwindigkeit, Zugang oder Art der Online-Inhalte vornehmen dürfen. Die Netzneutralität schützt also die Freiheit und Fairness im Internet, indem sie verhindert, dass bestimmte Dienste bevorzugt, andere verlangsamt oder zusätzliche Gebühren für bestimmte Inhalte erhoben werden.
Als führender Kommunikationskonzern setzen wir uns dafür ein, dass alle Nutzer einen fairen und offenen Zugang zu Online-Inhalten haben. Unabhängig von ihrem Inhalt, ihrer Quelle oder Ziel. Deshalb behandeln wir den Datenverkehr unserer Kunden gleich und diskriminierungsfrei.
Fair Share oder auch Fair Contribution meint die Aufteilung der Kosten für den Ausbau von Netzen im Mobilfunk wie Festnetz. Unternehmen und Dienste, die besonders zur Auslastung der Netze beitragen, könnten sich an den Kosten des steigenden Datenverkehrs im Internet beteiligen. Dazu zählen die Over-The-Top-Dienstleister (OTT): Großkonzerne mit Internet-Plattformen, aber auch bekannte Streaming- und Cloud-Dienste, die einen finanziellen Beitrag zum Netzausbau leisten können.
Vodafone ist einer der führenden Kommunikationskonzerne Deutschlands. Die Vodafone-Netze verbinden: Menschen und Maschinen, Familien und Freunde sowie Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Millionen Menschen sind Vodafone-Kunden – ob sie surfen, telefonieren oder fernsehen; ob sie ihr Büro, ihr Zuhause oder ihre Fabrik mit Vodafone-Technologie vernetzen.
Die Düsseldorfer liefern Internet, Mobilfunk, Festnetz und Fernsehen aus einer Hand. Als Digitalisierungsexperte der deutschen Wirtschaft ist Vodafone vertrauensvoller Partner für Start-ups, Mittelständler genau wie DAX-Konzerne. Mit rund 30 Millionen Mobilfunk-, über 10 Millionen Breitband- und rund 9 Millionen TV-Kunden sowie zahlreichen digitalen Lösungen erwirtschaftet Vodafone Deutschland mit rund 14.000 Mitarbeitenden einen jährlichen Gesamtumsatz von etwa 13 Milliarden Euro. Vodafone treibt den Infrastruktur-Ausbau in Deutschland voran und erreicht in seinem bundesweiten Kabel-Glasfasernetz zwei Drittel aller deutschen Haushalte mit Gigabit-Geschwindigkeit. Gemeinsam mit seinem Partner OXG bauen die Düsseldorfer in den kommenden Jahren bis zu sieben Millionen neue FTTH Glasfaser-Anschlüsse. Mit seinem 5G-Netz erreicht Vodafone mehr als 92 Prozent der Bevölkerung in Deutschland. Vodafones Maschinen-Netz (Narrowband IoT) für Industrie und Wirtschaft funkt auf mehr als 97% der deutschen Fläche.
Vodafone Deutschland ist mit einem Anteil von rund 35 Prozent am Gesamtumsatz die größte Landesgesellschaft der Vodafone Gruppe, einem der größten Telekommunikationskonzerne der Welt. Vodafone hat weltweit über 330 Millionen Mobilfunk- und Festnetz-Kunden und eine der größten IoT-Plattformen.
Vodafone schafft eine bessere Zukunft für alle. Denn: Technologie ebnet den Weg für ein digitales und nachhaltigeres Morgen von Menschen und Unternehmen. Dabei verpflichtet sich der Konzern, seinen ökologischen Fußabdruck zu reduzieren. Das Ziel: bis 2040 Netto-Null-Emissionen.
Diversität ist in der Unternehmenskultur von Vodafone fest verankert und wird durch zahlreiche Maßnahmen gefördert. Dazu zählen Angebote zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf ebenso wie Netzwerke für Frauen, Väter oder LGBT+. Vodafone respektiert und wertschätzt alle Menschen: unabhängig von ethnischer Herkunft, Behinderung, Alter, sexueller Orientierung, Geschlechtsidentität, Glauben, Kultur oder Religion.
Weitere Informationen: www.vodafone-deutschland.de oder www.vodafone.com.
*Gender-Hinweis
Lediglich aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird häufig nur die grammatisch männliche Form verwendet. Gemeint sind stets Menschen jeglicher geschlechtlicher Identität.