TV-Umlagefähigkeit

Kompromiss-Vorschlag für mehr Wahlfreiheit und schnelleren Gigabit-Ausbau

3 Min.
25. Februar 2021
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Die Reform des Telekommunikationsgesetzes (TKG) sorgt seit Wochen für heftige Diskussionen. Streit entzündet sich vor allem an der geplanten Abschaffung der Umlagefähigkeit der TV-Grundversorgung in Mietwohnungen. Betroffen davon sind bis zu 12 Millionen Haushalte (ca. 26 Millionen Menschen), für die der TV-Anschluss mit einer Gesetzesänderung in Zukunft deutlich teurer werden könnte. Nach Angaben des Branchenverbands ANGA um bis zu 200 Euro im Jahr. Vodafone unterbreitet jetzt einen Kompromiss-Vorschlag, der weiterhin günstige TV-Angebote ermöglicht, den Ausbau von Gigabit-Netzen beschleunigt und zeitgleich die Wahlfreiheit der Mieter stärkt. Mit diesem Kompromiss-Vorschlag folgt Vodafone den Empfehlungen des Bundesrats, der sich vor zwei Wochen gegen den aktuellen Gesetzesentwurf, aber für eine Modernisierung der Umlagefähigkeit ausgesprochen hat.

Status Quo: Empfehlung des Bundesrats & nächste Schritte

Am Vorschlag der Bundesregierung zur ersatzlosen Abschaffung der Umlagefähigkeit gab es in den vergangenen Wochen breite Kritik. Zuletzt wies der Bundesrat diese Pläne in einer Stellungnahme zurück mit der Forderung die Umlagefähigkeit in Neubauten für sogenannte VHC-Netze (Very High Capacity Networks) zu erhalten – also für Gigabit-Netze, die auf Glasfaser oder Kabel-Glasfaser-Technologie beruhen. Zudem sprach der Bundesrat sich dafür aus, die Übergangsfrist im Bestand von zwei auf vier Jahre zu erhöhen. Schon in der Bundestagssitzung Ende Januar haben mehrere Fraktionen Änderungen am bisherigen Gesetzesentwurf eingefordert. Am Montag wird sich der Wirtschaftsausschuss des Bundestags mit dem Streitthema befassen. Ein Beschluss des Bundestags wird für März oder April 2021 erwartet.

Neues Gesetz könnte TV für 12 Mio. Menschen teurer machen. © iStock/simonkr

Bis zu 200 Euro

könnte der TV-Anschluss pro Jahr laut Branchenverband ANGA teurer werden.

Diesen Kompromiss schlägt Vodafone vor

Vodafone bringt sich jetzt mit einem Kompromissvorschlag in die politische Debatte ein, um Brücken zwischen den unterschiedlichen Interessen zu bauen, kundenfreundliche Lösungen zu ermöglichen und den Gigabit-Ausbau in Deutschland zu fördern. Der Kompromiss-Vorschlag setzt auf den Forderungen des Bundesrats auf und erhöht im Vergleich zu anderen in der Diskussion befindlichen Vorschlägen noch stärker die Wahlfreiheit der Kunden.

Erhalt der Umlage für Gigabit-Technologien für neu zu errichtende Gebäudenetzen

Der Kompromiss-Vorschlag sieht vor, die Umlage für Glasfaser (7 Jahre) und weitere Netze mit besonders hoher Kapazität – sogenannte VHC-Netze (5 Jahre) – für neu zu errichtende Gebäudenetze zu erhalten. Damit wäre es möglich, Deutschland tatsächlich bis 2025 – wie im Koalitionsvertrag vorgesehen – mit Gigabit-Geschwindigkeit zu versorgen. Die Kabel-Glasfaser-Technologie ist schon heute der größte Treiber für den Gigabit-Ausbau in Deutschland. Allein Vodafone hat 22 Mio. Haushalte mit Gigabit-Leitungen ausgestattet.

Übergangsfrist im Bestand für geordnete Umstellung

Vodafone schlägt zudem, angelehnt an die Forderung vom Bundesrat, eine fünfjährige Übergangsfrist für Bestandsnetze vor, um auch hier einen geordneten und für die Kunden problemlosen Übergang zu ermöglichen. Eine substantielle Abänderung des Umlagesystems ohne hinreichende Übergangsfrist würde eine Vielzahl rechtlicher, prozeduraler und technischer Probleme mit sich bringen. Eine Verlängerung der Übergangsfrist ermöglicht eine geordnete, weil nacheinander ablaufende Umstellung auf das Einzelinkasso.

Opt-Out Möglichkeit nach zwei Jahren für mehr Wahlfreiheit

Für Kunden könnte es jeweils bereits nach zwei Jahren umfassende Opt-Out-Möglichkeiten und damit Wahlfreiheit geben. Damit könnte ein Ausgleich geschaffen werden, der günstige TV-Verträge für viele Kunden sichert, den Breitbandausbau deutlich beschleunigt und gleichzeitig mehr Wahlfreiheit für Kunden schafft.

Vodafone Deutschland

Vodafone ist einer der führenden Kommunikationskonzerne. Jeder zweite Deutsche ist ein Vodafone-Kunde – ob er surft, telefoniert oder fernsieht; ob er Büro, Bauernhof oder Fabrik mit Vodafone-Technologie vernetzt. Die Vodafone-Netze verbinden Deutschland: Familien und Freunde sowie Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Sie helfen auch dabei, entscheidende Sektoren wie Bildung und Gesundheitswesen gerade in Krisenzeiten am Laufen zu halten. 

Die Düsseldorfer liefern Internet, Mobilfunk, Festnetz und Fernsehen aus einer Hand. Als Digitalisierungspartner der deutschen Wirtschaft zählt Vodafone Start-ups, Mittelständler genau wie DAX-Konzerne zu seinen Kunden. Kein anderes Unternehmen in Deutschland vernetzt über sein Mobilfunk-Netz mehr Menschen und Maschinen. Kein anderes deutsches Unternehmen bietet im Festnetz mehr Gigabit-Anschlüsse an als die Düsseldorfer. Und kein anderer Konzern hat mehr Fernseh-Kunden im Land.  

Mit über 30 Millionen Mobilfunk-, fast 11 Millionen Breitband-, nahezu 13 Millionen TV-Kunden und zahlreichen digitalen Lösungen erwirtschaftet Vodafone Deutschland mit seinen rund 16.000 Mitarbeitenden einen jährlichen Gesamtumsatz von etwa 13 Milliarden Euro. 

Als Gigabit-Company treibt Vodafone den Infrastruktur-Ausbau in Deutschland voran: Heute erreicht Vodafone in seinem bundesweiten Kabel-Glasfasernetz über 24 Millionen Haushalte mit Gigabit-Geschwindigkeit und versorgt damit zwei Drittel aller Deutschen mit Gigabit-Anschlüssen. Mit seinem 4G-Netz erreicht Vodafone 99% aller Haushalte in Deutschland. Vodafones Maschinen-Netz (Narrowband IoT) für Industrie und Wirtschaft funkt auf mehr als 97% der deutschen Fläche. Seit Mitte 2019 betreibt Vodafone auch das erste 5G-Netz in Deutschland und erreicht damit über 65 Millionen Menschen. Bis 2025 will Vodafone das besonders reaktionsschnelle 5G+ für 90 Prozent der Bevölkerung ausbauen. 

Vodafone Deutschland ist mit einem Anteil von rund 30% am Gesamtumsatz die größte Landesgesellschaft der Vodafone Gruppe, einem der größten Telekommunikationskonzerne der Welt. Vodafone hat weltweit über 330 Millionen Mobilfunk-Kunden, mehr als 28 Millionen Festnetz-Kunden, 21 Millionen TV-Kunden und verbindet mehr als 155 Millionen Geräte mit dem Internet der Dinge. 

Vodafone vernetzt Menschen und Maschinen weltweit. Und schafft damit eine bessere Zukunft für alle. Denn: Technologie ebnet den Weg für ein digitales Morgen. Dafür arbeitet Vodafone daran, sein Geschäft nachhaltig zu betreiben und die Umwelt zu schützen. Die Ziele: Bis 2025 klimaneutral und bis 2040 emissionsfrei zu werden. Um diese zu erreichen, nutzt Vodafone zu 100% Grünstrom, elektrifiziert seine Fahrzeugflotte, setzt auf eine grüne Lieferkette und stellt sicher, dass seine Netztechnik vollständig wiederverwendet, weiterverkauft oder recycelt wird. Darüber hinaus hilft Vodafone mit smarten IoT-Technologien anderen Unternehmen dabei, ihren C02-Fußabdruck zu minimieren. 

Diversität ist in der Unternehmenskultur von Vodafone fest verankert und wird durch zahlreiche Maßnahmen gefördert. Dazu zählen Angebote zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf ebenso wie Netzwerke für Frauen, Väter oder LGBT’s bis hin zu Diversitäts-Schulungen für Führungskräfte. Vodafone respektiert und wertschätzt alle Menschen: unabhängig von ethnischer Herkunft, Behinderung, Alter, sexueller Orientierung, Geschlechtsidentität, Glauben, Kultur oder Religion.  

Weitere Informationen: www.vodafone-deutschland.de oder www.vodafone.com.

*Gender-Hinweis

Lediglich aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird häufig nur die grammatisch männliche Form verwendet. Gemeint sind stets Menschen jeglicher geschlechtlicher Identität.

 

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Tobias Krzossa

Head of Media Relations